AUF DEM WEG ZUM DIGITALEN RECHTSWESEN

Auf dem Weg zum digitalen Rechtswesen
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Jeder kennt es aus Filmen und Serien: Wenn eine Gerichtsverhandlung ansteht, blättern Anwälte und Richter in dicken Ordnern voller Akten. Solche Bilder könnten bald der Vergangenheit angehören. Denn Deutschland treibt den Wandel zur E-Justiz voran. Sowohl die Kommunikation im Rechtswesen als auch die Aktenberge werden digital.

Seit Ende 2016 etwa steht Rechtsanwälten das sogenannte „besondere elektronische Anwaltspostfach“ zur Verfügung. Dank dieses speziellen E-Mail-Postfachs müssen sie Dokumente nicht mehr per Fax oder Post an Kollegen oder Gerichte senden, sondern können sie bequem elektronisch verschicken. Eine spezielle Authentifizierung schützt die Daten vor unbefugten Zugriffen. Die Übermittlung ist außerdem Ende-zu-Ende-verschlüsselt.

Noch ist die Nutzung des elektronischen Postfachs freiwillig. Während die Bundesgerichte bereits digital erreichbar sind, ist das auf Länderebene noch nicht überall der Fall. Deutschland treibt die Digitalisierung des Rechtswesens daher auch per Gesetz voran: Ab 2018 sind die Gerichte – mit Ausnahme des Bundesverfassungsgerichts – verpflichtet, Dokumente auf elektronischem Weg anzunehmen. Von 2022 an wird die elektronische Kommunikation zwischen Anwälten, Behörden und Gericht bundesweit Pflicht. Nur Privatpersonen dürfen dann noch beim Papier bleiben.

Neben dem Rechtsverkehr soll auch die Aktenführung digital werden. Seit 2015 laufen erste Pilotprojekte in Bayern und Nordrhein-Westfalen. Baden-Württemberg hat Mitte 2016 die vollelektronische Akte an zwei Gerichten eingeführt. Für Strafverfahren ist derzeit ein bundesweites Gesetz auf dem Weg, das die E-Akte ab 2026 zur Pflicht machen soll.

Durch die Digitalisierung sollen Verfahren künftig schneller ablaufen und alle Beteiligten die Fälle effizienter bearbeiten können. Immerhin müssen sich Anwälte und Richter dann nicht mehr durch Aktenberge wühlen, sondern können die Dokumente und Daten nach ihren Bedürfnissen sortieren und bearbeiten. Daher wird momentan auch diskutiert, ob die E-Akte ab 2026 nicht nur für Strafverfahren, sondern flächendeckend Pflicht werden sollte.